Beschluss für Gebührenerlass


Keine Elternbeiträge für Juli, wenn Kinder nicht in ihrer Betreuungseinrichtung waren

Die Stadt Linz erlässt rückwirkend die Juli-Elternbeiträge für jene Kinder, die aufgrund der verordneten coronabedingten Teil-Schließungen bzw. Einschränkungen des Betriebs Anfang Juli ihre städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen nicht besucht haben. Für anwesende Kinder muss damit nur entsprechend ihrem tatsächlichem Besuch der Kinderbetreuungseinrichtungen bezahlt werden, der zu leistende Elternbeitrag wird entsprechend aliquotiert.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Linz beschloss am Donnerstag, 13. August eine dahingehende Änderung der Tarifordnung der öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Linz gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat. 

Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger begrüßt diesen einstimmig gefassten Beschluss, der für den Gebührenerlass für Kinderbetreuung im Juli ausschlaggebend wird. „Viele Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreut haben, werden so nicht zur Kasse gebeten. Die Situation für Eltern war in der Zeit der Einschränkungen durch Corona schon schlimm genug“, betont Stadträtin Schobesberger. 

Ausgelöst durch den massiven Anstieg an Corona-Fällen, der auf den ,Freikirchen Cluster‘ zurückzuführen war, hatte das Land Oberösterreich Anfang Juli erlassen, sämtliche Kinderbetreuungseinrichtungen in Linz für eine Woche in Form einer Einschränkung des Betriebes zu führen bzw. Teilschließungen durchzuführen. Die Stadt kam dieser Vorgabe nach und stellte den unbeschränkten Regelbetrieb in den von ihr betriebenen Kindergärten, Horten und Krabbelstuben von 3. bis 10. Juli 2020 ein. Geöffnet blieben jedoch alle Einrichtungen für Kinder, deren Eltern beruflich unabkömmlich waren bzw. keine Möglichkeit der Betreuung zu Hause gehabt haben. Um sowohl die Kinderdichte in den Kinderbetreuungseinrichtungen als auch die Sozialkontakte in dieser Zeit so gering wie möglich zu halten und den Eltern und ihren Kindern das gewohnte Umfeld beim Besuch der Einrichtungen zu gewährleisten, blieben in Linz alle Standorte geöffnet.

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