Langer: Linzer Protestmarsch-Verbot des Bürgermeisters ist nicht nachvollziehbar

Weltweit marschieren morgen, Freitag, Hunderttausende Jugendliche beim weltweiten Klimastreik für die Zukunft des Planeten und ihre Zukunft. Nur in Linz hat Bürgermeister Klaus Luger in seiner Funktion als Bezirkshauptmann den Protestmarsch aus Covid-Gründen untersagt und nur eine Standkundgebung genehmigt. „Die Wankelmütigkeit des Bürgermeisters ist nicht nachvollziehbar. Auf der einen Seite beklagt er ständig Maßnahmen der Bundesregierung, andererseits lässt er selbst jegliche klare Linie vermissen, wann er coronabedingte Verbote erlässt und wann nicht“ , zeigt Helge Langer, Klubobmann der Grünen Linz, auf.

Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ist eines der höchsten Güter in einer Demokratie und muss entsprechend geschützt werden. „Während täglich viele Menschenströme in der Stadt zu beobachten sind, Märkte und andere Veranstaltungen im Freien erlaubt sind, darf eine Demonstration junger engagierter Menschen wegen Corona nicht stattfinden? Das erscheint schon willkürlich und deckt sich zudem nicht mit den Vorgaben des Bundes. So sind Versammlungen von den Vorgaben des Bundes explizit ausgenommen“, betont Langer. Dass die AktivistInnen bereits angekündigt haben, gegen diese Entscheidung zu berufen, ist daher mehr als verständlich. „Ich möchte mich an dieser Stelle bei den vielen jungen Menschen bedanken, denen ihre und unsere Zukunft nicht egal ist und die sich seit mehr als eineinhalb Jahren dafür engagieren, dass sich endlich etwas ändert, damit es gelingt, die gravierendsten Auswirkungen der Klimakrise noch zu stoppen“, so Langer abschließend.

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