KPÖ weist Angriffe von FPÖ und NEOS auf Aktivpass zurück

Die von FPÖ und NEOS geforderte Reform des Aktivpasses das Haushaltseinkommen anstelle des individuellen Einkommens heranzuziehen lehnt die KPÖ strikt ab. Denn damit würden schlagartig viele tausend Bezieher und Bezieherinnen den Anspruch auf den Aktivpass verlieren.

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„Die Forderung, anstelle des individuellen Einkommens das Haushaltseinkommen zugrunde zu legen würde den Verlust dieser wichtigen Sozialleistung bedeuten“, stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn klar. Der Aktivpass ermöglicht bekanntlich neben der kostenlosen oder ermäßigten Nutzung zahlreicher städtischer Einrichtungen den Erwerb eines günstigen Monatstickets der Linz Linien um 14 Euro (Stand 2021) und hat damit auch durch die Nutzung vom öffentlichen Verkehr eine klare ökologische Komponente.

„Der neuerliche Angriff auf den Aktivpass zeigt zudem eine deutliche Frauenfeindlichkeit. Rund 70 Prozent der Aktivpässe werden von Frauen genützt, eine Bemessung nach dem Haushaltseinkommen würde Frauen wieder stärker vom Einkommen des Ehe- oder Lebenspartners abhängig machen“, betont Gemeinderätin Grünn. Der Ruf von FPÖ und Neos nach einer „Reform“ durch mehr „Zielgenauigkeit“ zielt in brutaler Offenheit auf einen Kahlschlag auf Kosten von Menschen mit geringem Einkommen. Damit verbunden sind auch rassistische Absichten, wenn gefordert wird Drittstaatsangehörige vom Aktivpass auszuschließen.

Die Linzer KPÖ weist daher diesen Angriff auf den Aktivpass zurück und lehnt die Verschlechterung dieser wichtigen sozialen Errungenschaft ab. Mit der bereits anlässlich der ersten Angriffe der FPÖ auf den Aktivpass gestarteten Aktion „Aktivpass: Wichtiger denn je!“ konnten bislang massive Verschlechterungen verhindert werden.

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