Mahr: LR Kaineder bei Integrationsarbeit im Blindflug

“LR Kaineder befindet sich bei seiner Integrationsarbeit im Blindflug. Auch der Rechnungshof kam zum Ergebnis, dass es keine ausreichenden Kontrollen gibt und es an der Struktur mangelt. Das f├╝hrt zu hohen Ausgaben bei wenig Wirkung. Wir fordern im Integrationsbereich schon lange mehr Effizienz ein”, fordert Klubobmann Herwig Mahr im heutigen Kontrollausschuss im Zuge der Debatte ├╝ber den Landesrechnungshof-Bericht “Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in O├ľ” eine Trendwende ein.

“Wir bef├╝rworten die Empfehlungen des LRH, Ma├čnahmen zur Wirkungsmessung integrationspolitischer Ma├čnahmen zu etablieren”, begr├╝├čt es Mahr, dass hierzu bereits erste Schritte angek├╝ndigt wurden, und mahnt: “Es ist zu bef├╝rchten, dass sich diese Ank├╝ndigungen wieder als Luftschloss entpuppen. Schon mehrmals hat LR Kaineder Verbesserung gelobt, bewirkt hat er bisher im Integrationsbereich allerdings wenig. Wir werden diesen Prozess daher mit Argusaugen weiterverfolgen.”

Klubobmann Mahr fordert insbesondere “ein Ende des Gie├čkannenprinzips bei der Vergabe von Integrationsf├Ârderungen” ein: “Das ist l├Ąngst ├╝berf├Ąllig. In Ober├Âsterreich gibt es unz├Ąhlige Integrationsvereine, die teilweise nicht nur fragw├╝rdigen T├Ątigkeiten nachgehen, sondern sich sogar ├╝ber die Grenzen radikaler Inhalte hinausbewegen ÔÇô alle finanziert durch unser Steuergeld. So etwas darf es in unserem Land nicht geben! Wenn Steuergeld f├╝r Integrationsarbeit flie├čt, muss dies ├╝berpr├╝fbar und wirkungsvoll sein. Einfach den Geldhahn aufzudrehen, ist zu wenig und unverantwortlich.”

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