Manhal fordert mehr Transparenz in der Gemeinderatsarbeit

Die Arbeit des Linzer Gemeinderates muss transparenter gestaltet werden, um die Zusammenarbeit der mittlerweile neun Parteien zu erleichtern und zu verbessern. „Wir brauchen aber auch mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger, damit wir Interesse für die Arbeit des Gemeinderates wecken und Vertrauen in die Politik zurückgewinnen“, erklärt GR Elisabeth Manhal, Klubobfrau der Linzer Volkspartei.

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Insgesamt neun Parteien haben den Einzug in den Linzer Gemeinderat geschafft. Sowohl bei den etablierten Parteien als auch bei den neuen Parteien stellen sich zahlreiche Mandatare zum ersten Mal den Aufgaben im Gemeinderat. Eine wichtige Voraussetzung für die gute Zusammenarbeit aller Fraktionen ist eine transparente und übersichtliche Aufarbeitung der Amtsberichte und der Entscheidungsprozesse. Diese Informationen und Gemeinderatsunterlagen sollen möglichst einfach abrufbar sein. „Dass wir im Gemeinderat viele neue und auch junge Mandatare haben, ist eine große Chance, um neue Idee und Möglichkeiten zu entwickeln, um die Transparenz zu erhöhen“, unterstreicht Manhal.

Der Gemeinderat muss aber auch für die Bürgerinnen und Bürger transparenter werden. So kann man einen Beitrag dazu leisten, die Menschen besser zu informieren und somit wieder stärker das Interesse an der Stadtpolitik zu wecken. „Die in Linz mit 57,5 Prozent besonders niedrige Wahlbeteiligung an der heurigen Gemeinderatswahl soll deshalb Anlass für gemeinsame Überlegungen sein, wie die Arbeit des Gemeinderates der Bevölkerung offener, transparenter, einfacher und verständlicher zugänglich gemacht werden kann“, so Manhal. Es ist notwendig, jetzt Lösungen zu finden, wie Informationen aus dem Gemeinderat gut aufbereitet zur Verfügung gestellt werden können.

In Wels etwa werden die Tagesordnungspunkte des Gemeinderates kurz zusammengefasst und erklärt. So könnten Inhalte in kurzer und verständlicher Form auch in Linz bereitgestellt werden. Auch die Nutzung von Audio- bzw. Videoübertragung oder eine Bürgerinnen- und Bürgerfragestunde sollen diskutiert werden.

Die Linzer Volkspartei hat deshalb einen entsprechenden Antrag im Linzer Gemeinderat eingebracht, der in der Sitzung am kommenden Donnerstag diskutiert und abgestimmt wird:„Im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verfassung soll unter Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretenen Parteien und der Magistratsdirektion eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, um gemeinsam im Sinne der angeführten Zielsetzungen Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten, wie eine transparente Gemeinderatsarbeit sowohl nach innen als auch nach außen gestaltet werden kann. Dem Gemeinderat ist bis zum Sommer 2022 ein Bericht vorzulegen.“

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