FPÖ: Sofortiger Asylstopp unumgänglich!

FPÖ-Herbstklausur: Aktuelle Herausforderungen erfordern verantwortungsbewusste Politik

“Asyl, Teuerungen und Energiekrise: Die aktuellen Herausforderungen für die Bevölkerung, aber auch für das Land Oberösterreich sind immens. In einer zweitätigen Klausur haben wir unter Beiziehung von Experten beraten, welche Weichen die Politik in den kommenden Monaten zu stellen hat, um langfristig für eine Entlastung zu sorgen. Die Ergebnisse werden in unsere tagtägliche Arbeit einfließen”, gibt Klubobmann Herwig Mahr im Anschluss der Herbstklausur des Freiheitlichen Landtagsklubs OÖ bekannt.

Anfang der Woche lud Klubobmann Mahr den Führungskreis der FPÖ OÖ zur inhaltlichen Vertiefung der politischen Arbeit. Als Gastreferent konnte unter anderem Univ.-Prof. Dr. Teodoro Cocca begrüßt werden, der seine Expertise zur wirtschaftlichen und finanzpolitischen Situation einfließen ließ.

“Die aktuelle Inflation ist brandgefährlich. Dadurch droht ein langfristiger Wohlstandsverlust. Für die kommenden Monate gilt es, sämtliche Entscheidungen mit kühlem Kopf zu treffen”, hebt Klubobmann Mahr hervor, dass dazu auch notwendig sein werde, auch über nicht populäre Maßnahmen zu diskutieren. “Wir müssen zielgerichtete Investitionen tätigen und eine alsbaldige Rückkehr zum Schuldenabbau erreichen. Andernfalls würden auf unser Land massive finanzielle Hürden zulasten unserer künftigen Generationen zukommen.”

“Klar ist, dass im Energiebereich treffsichere Hilfen notwendig sind. Strom und Heizung müssen leistbar sein”, betont der FPÖ-Klubobmann. Beim Ausbau der erneuerbaren Energieträger fordert Mahr, jedenfalls die Effizienz im Blick zu behalten: “Wir unterstützen den Ausbau der Erneuerbaren klarerweise, allerdings nicht um jeden Preis. Denn jede Ineffizienz wird letztendlich der Endkonsument zu tragen haben.”

FPÖ: Sofortiger Asylstopp unumgänglich!

“Angesichts der anhaltenden Entwicklung ist ein sofortiger Asylstopp unumgänglich”, fordert Klubobmann Mahr einen umgehenden Annahmestopp bei Asylanträgen. “Die Bundesregierung fährt unser Land sehenden Auges gegen die Wand. Man hat aus 2015 offenbar nichts gelernt. Hier darf keinen Tag länger tatenlos zugesehen werden!”

“Die teils rechtlichen Bedenken sind ein fadenscheiniges Argument. Als Verantwortungsträger muss man den Mut haben, sich für sein Land einzusetzen. Das fordern wir von der Bundesregierung ein”, spricht Klubobmann Mahr abschließend von einem “unüberhörbaren Weckruf” an Schwarz-Grün.

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