Grüne Linz: StRin Schobesberger setzt sich durch und erwirkt Öffnung aller städtischen Kinderbildungseinrichtungen mit Montag, 4. Mai
Quelle: www.ots.at
Nachdem Bürgermeister Luger in seiner Funktion als Bezirkshauptmann fast eine Woche lang die Öffnung aller städtischen Kinderbildungseinrichtungen mit 4. Mai verhinderte, hat die zuständige Stadträtin Schobesberger nun erwirkt, dass alle Häuser mit Montag öffnen können. Das Land OÖ hat die Rechtslage geprüft und klargestellt, dass es sich um eine Angelegenheit der Stadt und nicht der Bezirksverwaltungsbehörde handelt. Der Bürgermeister hat hier also als Bezirkshauptmann keine Zuständigkeit.
Nachdem Bürgermeister Luger in seiner Funktion als Bezirkshauptmann fast eine Woche lang die Öffnung aller städtischen Kinderbildungseinrichtungen mit 4. Mai verhinderte, hat die zuständige Stadträtin Schobesberger nun erwirkt, dass alle Häuser mit Montag öffnen können. Das Land OÖ hat die Rechtslage geprüft und klargestellt, dass es sich um eine Angelegenheit der Stadt und nicht der Bezirksverwaltungsbehörde handelt. Der Bürgermeister hat hier also als Bezirkshauptmann keine Zuständigkeit.