Eintragungsbilanz für drei Volksbegehren in Linz


2.711 Unterschriften für Tierschutz, 2.496 für „Impf-Freiheit” und 1.115 für „Ethik“

Drei Volksbegehren lagen von 18. bis 25. Jänner zur Unterschrift beim Magistrat Linz auf: das „Tierschutzvolksbegehren” und die Volksbegehren „Für Impf-Freiheit” sowie „Ethik für alle”. In Linz standen drei Standorte (Neues Rathaus, Wissensturm und Volkshaus Ebelsberg) für die Eintragung zur Verfügung. Trotz der Covid-19-Schutzbestimmungen für das Betreten öffentlicher Gebäude konnten die Eintragungen zu den Volksbegehren reibungslos abgewickelt werden.

„Ich danke allen beteiligten MitarbeiterInnen, die es ermöglicht haben, die Eintragungsverfahren friktionsfrei und ohne dass es für die Bevölkerung zu größeren Wartezeiten gekommen ist, durchzuführen. Ein Beweis dafür, dass die Linzer Stadtverwaltung in der Lage ist, auch unter den schwierigsten Bedingungen den Linzerinnen und Linzern zu ermöglichen, ihr Recht auf Meinungsäußerung im Sinne unserer Demokratie auszuüben“, sagt Bürgermeister Klaus Luger.

Das Tierschutzvolksbegehren wurde in Linz von 2.711 Personen, das Volksbegehren „Für Impf-Freiheit” von 2.496 und das Volksbegehren „Ethik für alle“ von 1.115 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet.

Die Zahl jener, die mit elektronischer Signatur teilgenommen haben, ist darin noch nicht berücksichtigt.

Im Ranking der insgesamt 22 seit dem Jahr 2002 durchgeführten Volksbegehren platzierten sich das Tierschutzvolksbegehren und das Volksbegehren für Impffreiheit auf den Plätzen 12 und 13, das Ethik-Volksbegehren auf Platz 18.

Zum Vergleich wurden die Volksbegehren zum Thema Sozialstaat und gegen Temelin im Jahr 2002 von 24.297 bzw. 23.979 Personen unterzeichnet.

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