LINZ. Der Verfassungsgerichtshof hinterfragt Maßnahmen bei Mückstein. Verfasser ist Univ.-Prof. Mag. Dr. Andreas Hauer!

„In Linz beginnt’s“! Am 26. Jänner 2022 schickte der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine 5-seitige Anfrage an den österreichischen Gesundheitsminister. Das Schreiben kursiert nun seit gestern auf zahlreichen Blogs, Websites und in den sozialen Medien. Und die Anfrage dürfte nach jetzigem Stand des Wissens ECHT sein.

Glaubt man also den Angaben, wurde das Dokument von Verfassungsrichter Dr. Andreas Hauer gezeichnet.

UPDATE 16:00 Uhr: Mittlerweile bestätigte der Verfassungsgerichtshof, dass das Schreiben “authentisch” sei.

Grund für die Anfrage an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ist ein Verordnungsprüfungsverfahren des VfGH. Schön zusammengestellt werden Fragen gestellt, wie man sie bis dato nur aus Mündern von diffamierten und fast schon geächteten – von Medien sogenannten – Schwurblern kannte.

Eines der besten Resümees zog der Blogger Chris Veber: “Der Gesundheitsminister hat für eine Antwort Zeit bis zum 18. Februar 2022. Das ist dann auch das Enddatum der „Pandemie“ in Österreich.”

Verfassungsrichter Andreas Hauer lehrt übrigens an der Linzer JKU. Sollte dieses Schreiben also das Ende der Regierungsmaßnahmen einläuten, hätte die Wende in der Pandemie einen starken Linz-Bezug.

Hier das Schreiben:

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Links:
vfgh.gv.at
jku.at
Chris Veber

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