KPÖ: Vizebürgermeister Baier soll Blockade gegen Tempo 30 aufgeben


Schmida “Verkehrsberuhigung im Neustadtviertel rasch umsetzen!”

„Wenn der Herr Vizebürgermeister dann hoffentlich die Vorschläge aus dem ‘Bürgerbeteiligungsverfahren’ zur Verkehrsberuhigung Neustadtviertel gefunden hat, können wir ja zur Umsetzung kommen“, meint KPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida. Schmida bezieht sich dabei auf eine Aussage von Bernhard Baier (VP), dass er keine Sammlung der Maßnahmenvorschläge von seinem Vorgänger bekommen hat. Der KPÖ-Gemeinderat vermutet dahinter aber eine prinzipielle Ablehnung Baiers gegen alle Maßnahmen, die die Durchzugsstraßen im Stadtteil verkehrsberuhigter und damit menschenfreundlicher gestalten wollen: „Der für Mobilität zuständige Vizebürgermeister hat in seinen Stellungnahmen bislang bewiesen, dass für ihn die Flüssigkeit des Autoverkehrs an erster Stelle steht und er damit gegen eine Verkehrsberuhigung und Entschärfung der Situation im Linzer Neustadtviertel ist. Dabei besteht aber gerade in Linz großer Nachholbedarf. Laut VCÖ hat Graz und Salzburg mit rund 80 Prozent den höchsten Anteil an Tempo -30-Limits im Straßennetz, Wien hat rund zwei Drittel, Linz aber nur 45 Prozent.”

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Auch die KPÖ hat sich am „Bürgerbeteiligungsverfahren“ auf Einladung des damaligen Verkehrsreferenten beteiligt und Vorschläge gemacht. „Es gilt so schnell wie möglich die Verkehrssicherheit für alle und die Lebensqualität im Neustadtviertel durch Entschleunigung des motorisierten Individualverkehrs zu erhöhen und die Profile vor allem der beiden Durch­zugs­straßen durch bau­liche Veränderungen menschenfreundlicher zu gestalten“, ist der Linzer KPÖ-Gemeinderat überzeugt.

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