KPÖ: Preiserhöhung der Energie AG ist ungerechtfertigtes Abkassieren für Profite
Scharfe Kritik an den Energiepreiserhöhungen bei der Energie AG Oberösterreich kommt von der KPÖ. KPÖ-OÖ Landessprecher Michael Schmida sieht in den massiven Preissteigerungen ein Abkassieren der kleinen Verbraucher und privaten Haushalte.
Schmida: „Die Preissteigerungen sind durch nichts zu rechtfertigen, denn sie spiegeln in keiner Weise die derzeitigen Kosten in der Energieproduktion wieder. Bei Strom sind die Erzeugungskosten gering und liegen weit unter dem derzeitigen Marktpreis. Sie werden nur durch den Handel an Börsen und einem ungerechtfertigtem Merit-Order-Prinzip in der Höhe gehalten. Viele Versorgungsunternehmen – auch die Energie AG – handeln aber gar nicht an den Strommärkten, sondern schließen für nicht selbst produzierten Strom Langzeitverträge mit Stromerzeugern ab. Auch bei Gas hat sich die Preislage inzwischen wieder beruhigt. Die Mehrbelastung für Kundinnen und Kunden fällt bei Gas aber dennoch viel kräftiger aus, da die kürzlich eingeführte Preisbremse vom Bund nur für Strom gilt. Mit der Strompreisbremse zahlt der Staat nun den Energieunternehmen und Aktienbesitzenden die höheren Gewinne. Letztlich führen die Preiserhöhungen nur zu zusätzlichen Profiten in der Energiewirtschaft.“
Die KPÖ verlangt eine Neuorganisation des Energiesektors. Das für alle wichtige Gut Energie muss wieder unter eine demokratisch-öffentliche Steuerung und Kontrolle gestellt werden. Mit Preisregulierungen und einer Energiegrundsicherung kann eine ökologische und sozial gerechte Versorgung mit Energie sichergestellt werden. Schmida: „Das derzeitige Markt-System, bei dem die breite Masse für hohe Profite und eine Energiewende herhalten muss, ist umfassend gescheitert.“
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