_{Aussendung Jugendschutz-Landesrat Michael Lindner}

ACHTUNG: Neue Regelungen ab 15.12! Verbot von rauchbaren CBD-Produkten und tabakfreien Nikotinbeutel für unter 18-Jährige.

Mit 15. Dezember 2023 treten die neuen Regelungen des Oö. Jugendschutzgesetzes in Kraft. „Es freut mich, dass ab morgen ein verbessertes Jugendschutzgesetz in Oberösterreich gilt, das vor allem eines bringt: Mehr Schutz für Oberösterreichs Kinder und Jugendliche und mehr Klarheit für unsere Familien“, zeigt LR Lindner auf. Mit der Ausarbeitung der Novelle wurde bereits 2022 begonnen – neben einem breit angelegten Beteiligungsprozess legte LR Lindner von Anfang an Wert auf einen transparenten Gesetzwerdungsprozess: „Mein Ziel von Anfang an war: Ein Gesetz auf Augenhöhe zu gestalten: So viele Freiheiten wie möglich und so viele Einschränkungen wie nötig. Mit dem Oberösterreichischen Jugendschutzgesetz geben wir Familien einen fairen gesetzlichen Rahmen vor und haben von Anfang an jene miteinbezogen, die das Gesetz schlussendlich betrifft: junge Oberösterreicher/innen“, so LR Lindner.

Durch die Beteiligungsmaßnahmen konnten bis zu 30.000 Eltern und ca. 20.000 Jugendliche in Oberösterreich im Vorfeld erreicht und informiert werden und Antworten von 4.051 Jugendlichen und 1.911 Eltern ausgewertet werden. Eltern, Schüler/innen und Jugendliche wurden auf den Berufsinformationsmessen, im Landesjugendbeirat und mittels groß angelegter Umfrage befragt. Konkrete Änderungen betreffen den Schutz von Kindern und Jugendlichen: Ab 15.12. sind der Konsum, Besitz und Erwerb von tabakfreien Nikotinbeutel und rauchbaren CBD-Produkten für unter 18-Jährige verboten – das Oberösterreichische Jugendschutzgesetz wirkt somit aktuellen Trends entgegen.

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