🗨️ FPÖ-Kritik zum Rechnungsabschluss 2024: „Linz hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem“


Aussendung der FPÖ Linz

Linz braucht dringend eine ideologiebefreite Priorisierung der Ausgaben – Wels soll auch hier Vorbild für Linz sein

„Der Rechnungsabschluss bestätigt erneut, was wir Freiheitliche seit Jahren kritisieren: Linz hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem“, stellt FPÖ-Chef Stadtrat Dr. Michael Raml klar. Trotz Mehreinnahmen von 37,5 Millionen Euro konnte die Stadt nicht ausgeglichen wirtschaften, sondern es mussten neue Schulden aufgenommen werden. „Das ist kein Anlass für Jubelmeldungen – das ist ein weiteres Warnsignal“, so Raml. Der freiheitliche Politiker fordert eine neue gesunde Finanzpolitik durch eine ideologiebefreite Priorisierung der Ausgaben und ohne Gebührenerhöhungen am Vorbild der Stadt Wels: „Wels hat unter Bürgermeister Andreas Rabl vorgemacht, wie es geht. Unsere Nachbarstadt steht nach wenigen Jahren freiheitlicher Finanzpolitik schuldenfrei da und hat wieder genug Geld für sinnvolle Investitionen. Auch unsere Stadt muss sich endlich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren – auf das, was den Menschen im Alltag wirklich hilft.“

Zum Thema Ausgabenproblem nennt Raml ein Beispiel: „Am Ende des letzten Jahres wurden noch fragwürdige Klimaprojekte im sechsstelligen Bereich, darunter teure ‚Klimagespräche‘, gegen die Stimmen der FPÖ im Gemeinderat beschlossen. Das hätten wir wirklich nicht gebraucht. Statt sinnvoll zu sparen, wurde noch Geld für politische Prestigeaktionen ausgegeben. Nach dem Motto ‚Alles muss raus‘. Kein vernünftiger Unternehmer würde so handeln.“

Der FP-Stadtrat abschließend: „Wir, Freiheitliche, stehen für eine generationengerechte und gesunde Finanzpolitik – ohne neue Schulden, ohne ideologischen Ballast und mit klarem Fokus auf die Lebensrealität der Linzer Bevölkerung.“

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