LINZ. Der kurioseste Antrag im Gemeinderat kommt diese Woche recht sicher von Lorenz Potocnik!

Doppelmoral? Rathaus-Opposition bringt Antrag wegen online ‘Kampfrhetorik’ ein. Bei impressumlosen Facebookseiten hat man aber weniger Berührungsängste!

In der XXXL-Sommerpause haben die Linzer Gemeinderatsfraktionen so allerhand ausgearbeitet. Für die morgige Sitzung gibt es daher auch zahlreiche Anträge und Eingaben.

Der kurioseste Beitrag kommt aber von der Oppositionsgruppe LinzPlus.

Gemeinderat Lorenz Potocnik (Linz+) will von Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) eine Analyse von Postings im “OÖN-Forum”, da es dort zu ‘Kampfrhetorik’ kommen soll. Und es gibt anscheinend eine Vermutung, wonach es einen Zusammenhang mit dem Büro des Bürgermeisters geben könnte. Die Anfrage im Wortlaut ist etwas weiter unten zu finden.

Online Kommunikation scheint also ein Fachgebiet des Linz Plus Chefs zu sein.

Bei einem Experten seines Formats erscheinen die online Aktivitäten allerdings sogleich in einem anderen Licht. Dies betrifft auch die Kommunikation seiner Fraktion bzw. des weiteren Fraktionsmitgliedes.

Denn ein Blick auf die Plattform Facebook zeigt, dass man dort um Regeln und Vorbildfunktion augenscheinlich wenig bemüht ist.

So folgt man nicht nur einer umstrittenen impressumlosen Luftbildseite und liked Beiträge die mutmaßlich illegal aufgenommene Fotos zum Inhalt haben, sondern man kommentiert auch noch um die dortige Reichweite zu nutzen.

Praktisch: Die Seite postet immer wieder exakt jene Themen, die davor oder danach auch von Linz Plus aufgegriffen werden. Also genau jene Kommunikationsschwerpunkte, welche auch bei der Fraktion eine große Rolle spielen.

Und mehr noch: Einige veröffentlichte Bilder ähneln sich sogar verblüffend. Man könnte meinen Luftbilder aus Presseaussendungen – die dann auch Medien verwenden – der Fraktion sind fast völlig ident mit jenen Fotos, die davor schon von der angesprochenen Facebookseite gepostet wurden.

Leider stammen allerdings die Bilder teils aus absoluten No-Fly-Zonen. Etwa in unmittelbarer Nähe zu Hubschrauberlandeplätzen auf Krankenhäusern sowie aus über 400 Metern Höhe.

“Eine extreme Gefahr für die allgemeine Luftfahrt.” urteilte etwa ein echter Pilot über die Seite.

Ein “Spezialgebiet” der Seitenbetreiber ist auch das Posten von Bildern, die über dicht befahrenen Verkehrswegen, kritischer Infrastruktur oder gar großen Menschenansammlungen aufgenommen wurden.

Warum man als Stadtpolitiker in diesem Umfeld Reichweite und Aufmerksamkeit sucht, ist zumindest mehr als nur fragwürdig. Das Befliegen der City für Aufnahmen wie sie auf besagter Seite zu finden sind, gefährdet nicht nur die Luftfahrt sondern auch die Stadtbewohner selbst. Nicht auszudenken, wenn ein Hubschrauber oder gar ein Flugzeug zum Absturz gebracht werden würde.

Für alle Genannten gilt natürlich die Unschuldsvermutung und die beobachteten Vorgänge können auch reiner Zufall sein!

Hier die Anfrage an den Herrn Bürgermeister im Wortlaut:

32. Gemeinderatssitzung am 25.9.2025 um 14 Uhr

Tagesordnungspunkt L1.10
Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Anonyme Online-Kommunikation aus dem Rathaus

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Die Online-Kommunikation aus dem Büro des Bürgermeisters war in den letzten Jahren oftmals verstörend. Kritische Kommentare auf der Facebook-Seite des Ex-Bürgermeisters waren unerwünscht, Diskutanten wurden entweder attackiert oder gleich gelöscht und blockiert. Auch im OÖN-Forum wurde und wird direkt aus dem Rathaus (nicht unter Klarnamen, sondern unter Pseudonymen, Z. B. , CedricEroll': aktuell 15.442 Kommentare, Stand: März 2025, 13. 178 Kommentare, weitere Pseudonyme: »Hochofen', »Freundlicher Hinweis') - exzessiv kommentiert, Die Art und Weise und der Stil schaden nicht nur dem Amt, sondern auch der Diskussionskultur in unserer Stadt. Dazu meine Fragen:

l. Gibt es für diese 'Kampfrhetorik' einen Auftrag von Seiten des Bürgermeisterbüros oder der Stadt Linz? Wurde in den letzten 5 Jahren von der Stadt/ dem Magistrat jemand dafür bezahlt? Wenn ja, was war dessen Aufgabe und die Zielsetzung dieser Kommunikation? Wenn ja, welchen Auftrag verfolgt die Stadtkommunikation/ das Bürgermeisterbüro mit den anonymen Kommentaren Z. B. im OÖN-Forum?

2. Entspricht diese Vorgehensweise in den sozialen Medien und Kommentarforen den Compliance Richtlinien (https://www.linz.at/verwaltung/compliance.php) der Stad Linz, die als "Grundlage für ein positives Zusammenleben" gelten?
Mit der Bitte um Beantwortung

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