Am Donnerstag, 2. Februar 2023 treffen sich die Regierungsspitzen von OÖVP und FPÖ zu einer Arbeitsklausur in St. Johann am Wimberg. Teilnehmer der Klausur sind die Regierungsmitglieder von OÖVP und FPÖ, OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel, FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger und FPÖ-Klubdirektor Ferdinand Watschinger.

Zentrales Thema der Klausur ist eine weitere Ausweitung des Heizkostenzuschusses: „Wir helfen dort, wo Hilfe gebraucht wird und diskutieren daher heute, wie wir eine kräftige Heizkostenunterstützung auf den Weg bringen können. Vom aktuellen Heizkostenzuschuss profitieren bereits 25.000 Haushalte. Ziel ist, dass künftig bis zu zehnmal mehr Haushalte eine Unterstützung beim Heizen erhalten. Damit können wir 250.000 Haushalten konkret helfen. Ganz besonders sollen Familien und Alleinerziehende berücksichtigt werden“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. Beantragt werden kann der Heizkostenzuschuss weiter beim eigenen Wohnsitz-Gemeindeamt beziehungsweise beim Magistrat. Die konkreten Einkommensgrenzen und weitere Details werden heute auf der Klausur fixiert und morgen, Freitag, bekanntgegeben.

Neben der Heizkostenunterstützung stehen eine Vielzahl an weiteren Themen auf der Arbeitsagenda: „Die Themen, die heute im Zentrum der Klausur stehen, liegen auf der Hand. Allen voran werden wir heute darüber sprechen, wie wir für eine sichere Energieversorgung in Oberösterreich sorgen können und das Gesundheitswesen weiter verbessern. Vor allem werden wir die nächsten Schritte für die Abarbeitung unseres vereinbarten Arbeitsprogramms fixieren“, so Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner. Weitere Schwerpunkte der Klausur sind die Entwicklung Oberösterreichs zum Kinderland, die Umsetzung der Klima- und Energiestrategie sowie aktuelle Themen im Bereich des Institute of Digital Sciences Austria (IDSA).

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