LINZ. “Sperrstunde” für Jugendliche bleibt!

Durch eine Jugendschutz-Gesetzesnovelle in Oberösterreich sollten ab 2024 unter 14-Jährige bis 23 Uhr & 14-16-Jährige bis 1 Uhr raus dürfen! Anderswo in Österreich ist dies ja bereits der Fall.

Die Idee der Angleichung hatte zumindest Landesrat Michael Lindner (SPÖ) diese Woche, wurde aber nun schon wieder gebremst. Mit Soziallanderat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) wird es in der Frage keine Aufweichung geben. Hattmannsdorfer sieht „keine Notwendigkeit, dass unter 13-Jährige alleine bis 23.00 Uhr unterwegs sind“.

Da auch die FPÖ in Oberösterreich hier diese Meinung vertritt, wird aus der Idee also kein neues Gesetz.

Chance für eine Änderung brachte eine „Sunset-Klausel“ beim oberösterreichischen Jugendschutzgesetz. Diese läuft aufgrund dieser Klausel automatisch mit Ende des Jahres aus und muss daher novelliert werden.

Laut Aussendung werden die geltenden Ausgehzeiten aber beibehalten. Auch weil dies laut Hattmannsdorfer dem Willen der Eltern entsprechen würde.

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