Nationalrat gibt grünes Licht für neue Universität in Linz

Die derzeit in Errichtung befindliche neue Digitaluniversität in Linz wird mit einer eigenen Rechtsgrundlage zur “Interdisciplinary Transformation University – IT:U”. Der Nationalrat sprach sich mehrheitlich, mit den Stimmen von ÖVP und Grünen, für ein Gesetz aus, das die Strukturen der neuen Universität regelt. Damit soll die neue öffentliche Universität ab Herbst 2024 den Regelbetrieb aufnehmen können. Als Standort für die neue Universität sei Linz gewählt worden, weil dort bereits andere universitäre und hochschulische Einrichtungen angesiedelt seien, mit denen Kooperationen angestrebt werden sollen, führte Bildungsminister Martin Polaschek aus.

Das Bundesgesetz mit dem die Interdisciplinary Transformation University (IT:U) eine dauerhafte Rechtsgrundlage erhält, soll mit 1. Juli 2024 in Kraft treten. Gleichzeitig werde das Bundesgesetz über die Gründung des Institute of Digital Sciences Austria außer Kraft treten, mit dem 2022 die Gründungsphase begonnen habe, heißt es in den Erläuterungen zum Gesetz. Es werde also zu keiner parallelen Anwendung der beiden Rechtsvorschriften kommen.

Scharfe Kritik am Gründungsprozess und der geplanten Struktur der neuen Universität kam, wie bereits im Wissenschaftsausschuss, von den Abgeordneten von SPÖ, FPÖ und NEOS, die dem Gesetz daher nicht zustimmten.

FPÖ: Neue Universität ist “Spaß-Institut”, das an Bedarf vorbeigeht

Auch Gerhard Deimek (FPÖ) erinnerte daran, dass der Anfang des Projekts ein Wahlversprechen gewesen sei. Was daraus geworden sei, “spottet jeder Beschreibung”, meinte er. Den Zugang, die Gründung einer Universität nicht im Rahmen des bestehenden Universitätsgesetzes umzusetzen, sondern eine eigene gesetzliche Grundlage zu schaffen, hielt Deimek für verfehlt. Er befürchte, dass hier dem Wunsch der Grünen nachgegeben worden sei und ein “Spaß-Institut” entstehen werde, das die in Oberösterreich dringend benötigte Ingenieursausbildung nicht bieten könne, sagte der FPÖ-Abgeordnete.

Martin Graf (FPÖ) wies auf eine breite Ablehnung des Gesetzentwurfs seitens der Wissenschaft und Universitäten hin. Sogar der Wissenschaftssprecher der ÖVP und die Wissenschaftssprecherin der Grünen seien von dem Projekt ganz offensichtlich nicht überzeugt. Dieses werde nach den kommenden Wahlen entweder “ordentlich neu aufgestellt” oder “abgedreht” werden, betonte Graf. Er forderte in einem Abänderungsantrag, den künftigen Studierenden der Universität per Gesetz ein Opt-out von der Mitgliedschaft in der Österreichischen Hochschüler:innenschaft einzuräumen. Der Antrag fand keine Mehrheit.

NEOS kritisieren “dilettantische” Gründung

Martina Künsberg Sarre (NEOS) sprach von einem “dilettantischen Projekt”, dem ihre Fraktion nicht zustimmen könne. Bereits die wechselnden Namen im Zuge der Gründung hätten gezeigt, dass weithin Unklarheit über das eigentliche Ziel der neuen Universität bestehe. Das könne man sich nicht “schönreden”, ihre Fraktion stimme daher dem Gesetz nicht zu.

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