_{Aussendung der FPÖ Linz}

Es war nur ein Nebensatz in der Budgetpräsentation von Finanzstadtrat Thomas Gegenhuber – kaum beachtet, fast überhört: Die Linz AG werde im kommenden Jahr vier Millionen Euro an die städtischen Museen Lentos und Nordico „spenden”. Doch was im Vorbeigehen erwähnt wurde, hat weitreichende finanzielle und demokratiepolitische Bedeutung. Die FPÖ lässt das nicht durchgehen und macht die Vorgangsweise jetzt zum Thema. Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr fordert vom Vorstand des städtischen Versorgers günstigere Energiepreise statt Kulturförderungen: „Die Linz AG hat den Auftrag, die Bevölkerung zu leistbaren Preisen mit Energie und Dienstleistungen zu versorgen – nicht, Kulturförderungen in Millionenhöhe auszuschütten. Noch dazu gibt es in keinem einzigen Gremium der Stadt – weder Gemeinderat, Stadtregierung noch Aufsichtsrat – einen Beschluss, der diese Zahlung legitimiert. ” Rechnet man die vier Millionen auf die knapp 122.000 Linzer Haushalte herunter, entspricht das einer Belastung von rund 33 Euro pro Wohnung: „Das ist ein Eintrittsgeld durch die Hintertüre, das jeder Linzer unfreiwillig über seine Energierechnung zahlt. Statt dieser Spende soll die Linz AG lieber ihre Gebühren senken!”

Besucherflaute durch unpopuläre Ausstellungen

Die beiden begünstigten Museen verzeichneten im Jahr 2024 zusammen lediglich 83.000 Besucher. „Während große und publikumswirksame Künstler im Keller versteckt werden, betreibt das Lentos eine Klientelpolitik für ein kleines, sehr alternatives Nischenpublikum. Obwohl dort der breiten Bevölkerung kein Angebot gemacht wird, soll jetzt jeder Linzer Haushalt 33 Euro mitfinanzieren. Dieses Missverhältnis ist nicht zu rechtfertigen, insbesondere in einer Zeit, in der Energiepreise und Lebenshaltungskosten explodieren”, so Grabmayr. Hinzu kommt: Bis vor wenigen Jahren überwies die Linz AG jährlich drei Millionen Euro an die städtischen Museen – auch damals ohne klare demokratische Legitimation. Diese Zahlung wurde schließlich zurecht komplett eingestellt. Umso irritierender ist, dass im kommenden Jahr sogar eine Million mehr gespendet werden soll.

Für die FPÖ ist die Angelegenheit noch lange nicht erledigt. Grabmayr erinnert an die Grundsätze der Stadtverfassung: „Die Finanzierung städtischer Einrichtungen, egal ob Museen oder Unternehmen, ist Aufgabe des Gemeinderats. Der Gemeinderat ist das oberste Organ der Stadt Linz – nicht der Linz AG-Vorstand und auch nicht der Bürgermeister. Einer Umgehung dieses Systems werden wir im Budget-Gemeinderat sicher nicht zustimmen. Vielmehr fordern wir den Vorstand der Linz AG auf, von dieser Spende auf Kosten der Kunden Abstand zu nehmen und stattdessen die Gebühren für alle Linzer zu senken. Offensichtlich sind die Preise der Linz AG zu hoch, wenn sie sich solche Aktionen leisten kann.”

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