LINZ. “Land steuert im Blindflug” sagt die MFG in einer Aussendung.

MFG OÖ übt Kritik: „Ohne klare Ziele und messbare Wirkung wird Kulturpolitik zur teuren Selbstbeschäftigung“

Der heute eingelangte Bericht des Oö. Landesrechnungshofes zur „Kulturstrategie des Landes und deren Umsetzung“ zeichnet ein ernüchterndes Bild: Oberösterreich leistet sich ein Kulturleitbild ohne erkennbares Zukunftsbild, eine Strategie ohne messbare Zielwerte – und eine ausgelagerte Landes-Kultur GmbH, die mit großen finanziellen Spielräumen arbeitet, ohne dass das Land wirksam steuert.
„Wenn ein Leitbild keine Richtung vorgibt und eine Strategie keine Kennzahlen kennt, dann ist das keine Steuerung – das ist planloses Verwalten. Und genau so entsteht Verschwendung: schleichend, aber konsequent“, so LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.

Besonders kritisch: Laut LRH gab es bis zum Prüfungszeitpunkt keine Zielvereinbarungen zwischen Land und OÖ Landes-Kultur GmbH, die eine beabsichtigte Wirkung festlegen. Nicht einmal einfache Kennzahlen wie Besucherzahlen oder Erlöse waren verbindlich vorgesehen.

Der LRH weist darauf hin, dass die OÖ Landes-Kultur GmbH viele Standorte mit großen Ausstellungsflächen betreibt, die Besuchszahlen aber überschaubar bleiben. Wird ein Angebot sehr speziell ausgerichtet und spricht damit nur eine kleine Gruppe an, sind niedrige Besucherzahlen wenig überraschend – umso wichtiger wäre es, dass das Land klare Ziele vorgibt und nachvollziehbar macht, welche Wirkung mit diesen Strukturen erreicht werden soll.

Auch die Ankaufspraxis von Kulturgütern wirft Fragen auf: Entscheidungen erfolgten teils ohne Einbindung der zuständigen Sammlungsleiter, Ankäufe wurden auch für die GmbH oder zunächst privat getätigt und später ins Landeseigentum übertragen – ein Verwaltungsaufwand, der Unübersichtlichkeit geradezu produziert.
„Unternehmerische Freiheit heißt nicht: freie Hand ohne Verantwortung. Wer öffentliches Geld bekommt, braucht klare Vorgaben, Grenzen und einen nachvollziehbaren Wirkungsnachweis – alles andere ist ein Freibrief“, betont LAbg. Dagmar Häusler, BSc.

Für die MFG zeigt sich hier ein bekanntes Muster: Viel Geld, wenig Kontrolle, keine klaren Ziele – und am Ende weiß niemand, ob der Einsatz der Steuermittel gerechtfertigt war. „Das ist dieselbe Ziellosigkeit, die wir schon beim Flughafen Linz gesehen haben: Man zahlt, man verwaltet – aber eine klare Richtung, messbare Ergebnisse und Verantwortung fehlen“, so LAbg. Joachim Aigner, MFG-OÖ Landesparteiobmann.

Die MFG fordert klare Zielvorgaben, echte Kontrolle und messbare Ergebnisse, damit Steuergeld nicht in Strukturen versickert, die am Ende nur eines sicher liefern: Ausreden.

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