Bundesregierung im ständigen Widerspruch: Innerhalb einer Woche von „Menschen nur dort, wo es notwendig ist, zu schärferen Maßnahmen verpflichten“ zu „Maskenpflicht in ganz Österreich“ – Ampel-Aus gefordert

Die Anschober-Corona-Ampel verunsichert und dient lediglich dazu, Bezirke gegeneinander auszuspielen

Klaus Luger

Linzer Krisenmanagement arbeitet mit höchster Präzision und Effizienz

Michael Raml

Seit sechs Monaten ist die Corona-Pandemie weltweit das bestimmende Thema. Auch in Linz hat das Virus und seine Folgen die politischen und gesellschaftlichen Vorzeichen des Jahres 2020 im März abrupt verändert: Die Stadt Linz und ihre Tochterunternehmen haben in den vergangenen Monaten, vor allem während des Lock-Downs, alles getan, um das Leben in der Stadt weitestgehend am Laufen zu halten, Wirtschaft und Arbeitsmarkt bestmöglich zu unterstützen und die von der Krise auf mehreren Ebenen betroffenen Menschen zu entlasten. So wurde etwa ein 50 Millionen Euro umfassendes Investitionspaket geschnürt, Kinderbetreuungsplätze wurden laufend zur Verfügung gestellt, auch die Stadtverwaltung setzte corona-bedingt verstärkt auf Digitalisierung, um ihre Services durchgehend niederschwellig anbieten zu können. Allem voran stand der Magistrat Linz seit Ausbruch des Covid-19-Virus in Sachen Pandemiebekämpfung an vorderster Front. 

„Für eine Stadt mit 208.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und mehr als 110.000 Menschen, die zusätzlich in Linz arbeiten, haben wir die Pandemie hervorragend im Griff. Die aktuellen Fallzahlen zeigen, dass unsere Kritik am Ampelsystem der Bundesregierung und der ‚Gelb-Einstufung‘ von Linz absolut gerechtfertigt war. Wir halten es nach wie vor für falsch, Bezirke gegeneinander auszuspielen, besonders angesichts der großen Herausforderungen auf vielen Ebenen, die diese zu stemmen haben“, ist Bürgermeister Klaus Luger überzeugt.

„Die Linzer Gesundheitsbehörde sowie alle an der Pandemiebekämpfung beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit. Die Eindämmung des so genannten Freikirchen-Clusters, konsequente Kontrollen von Quarantäne-Fällen mit dem Stadtpolizeikommando sowie ein schlagkräftigesTeam im Kontaktpersonenmanagement zeigen, dass die Linzer Behörden ihre Aufgaben mit höchster Prä-zision und Effizienz erfüllen“, betont Gesundheits-Stadtrat Michael Raml. 

„Die Stadtverwaltung hat in der Corona-Krise größtmögliche Flexibilität bewiesen und nicht nur alle wichtigen BürgerInnen-Services durchgehend angeboten, sondern auch ihre eigene Arbeitsweise der Situation angepasst. Digitalisierung spielt heute eine weitaus größere Rolle als noch vor dem Lock-Down: so wurden etwa 900 Homeoffice-Zugänge binnen weniger Tage ermöglicht und zahlreiche Online-Kommunikationstools für Bürgerinnen und Bürger auf die Beine gestellt“, erklärt Magistratsdirektorin Mag.^a Ulrike Huemer.

„Allein im Contact-Tracing sind wir in unserem Bundesland mit Sicherheit die am besten aufgestellte Behörde: mehr als 30 Personen arbeiten rund um die Uhr und an sieben Tagen pro Woche daran, Kontaktpersonen zu erheben und Infektionsketten aufzuspüren. Dabei können wir nicht nur auf einen großen Pool an Freiwilligen aus anderen Magistratsabteilungen zurückgreifen. Wir verfügen darüber hinaus über Kolleginnen und Kollegen, die diese detektivische Arbeit in mehreren Sprachen, wie Serbokroatisch, Rumänisch oder Türkisch erfüllen können, was die Qualität der Ergebnisse und letztlich die Effizienz des Kontaktpersonenmanagements nochmals steigert“, beschreibt Dr. Dietmar Nemeth, Direktor des Geschäftsbereiches Gesundheit und Sport, die Vorgangsweise. 

Bürgermeister Klaus Luger fordert mittlerweile einmal mehr ein Ende der Anschober-Farbenspiele: „Es zeigt sich, dass diese Ampel nur als Politshow eingeführt wurde. Es fehlt ihr die rechtliche und sachliche Grundlage“, so das Linzer Stadtoberhaupt. 

Das zeige sich auch in den widersprüchlichen Aussagen der Bundesregierung: „Vor einer Woche verteidigte der Kanzler die Ampel gegen unsere Kritik. Sie sei notwendig, meinte er in einer vielzitierten Aussendung, da die Menschen nur dort zu schärferen Maßnahmen verpflichtet werden sollten, wo es notwendig sei. Der Gesundheitsminister meinte sogar, man könne die Ampel innerhalb eines Bezirkes noch differenzi-ren, um noch treffsicherer Maßnahmen setzen zu können“, erklärt Luger weiter. 

Umso mehr drängten Anschober und Kurz darauf, dass in den in der Vorwoche auf Gelb geschalteten Bezirken ihre Empfehlungen auf freiwilliger Basis umgesetzt werden sollten. „Wir haben das nicht getan. Heute ist Linz bei deutlich noch besserer Faktenlage auf Grün geschaltet. Trotzdem müssen die Linzerinnen und Linzer mit Maskenpflicht, Veranstaltungsabsagen und weiteren Belastungen rechnen – weil die Bundesregierung plötzlich doch nicht differenziert, sondern mit der Gießkanne vorgehen will. Dafür brauchen wir aber keine Anschober-Politshow-Lichtspiele“, plädiert Bürgermeister Klaus Luger für die Abschaltung der Anschober-Corona-Ampel. 
Stadtrat Michael Raml ergänzt: „Wenn die Bundesregierung ihre offenbar rein auf Inszenierung konzentrierte Politik fortsetzt, droht uns ein weiterer Lockdown. Das kann sich Österreich jedoch keinesfalls mehr leisten“, meint Raml.

Die Linzer Corona-Ampel:
www.corona-ampel.at

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