Landesversammlung zur Wahl der KandidatInnen-Liste – Anwesenheit von Personen zur Stimmauszählung nicht durchführbar und nicht vertretbar – neuer Termin nach Ablauf des harten Lockdown

Der aktuelle Lockdown in Oberösterreich trifft neuerlich auch die personelle Weichenstellung der Grünen OÖ für die Landtagswahlen 2021. Nach einer ersten Corona-bedingten Verschiebung der Landesversammlung zur Wahl der KandidatInnen-Liste auf den 5. Dezember und deren Umstellung auf eine Online Veranstaltung wird diese nun auf den 8. Dezember verlegt.

Der Grund liegt im Prozedere der Stimmauszählung für die KandidatInnen-Wahl. Obgleich diese Wahl als reine Briefwahl und die Landesversammlung als reine Online-Veranstaltung durchgeführt wird, ist für die Auszählung der Briefwahlstimmen Personal vor Ort erforderlich. Dies ist auf Grund der massiven aber nötigen Kontaktbeschränkungen weder durchführbar noch grundsätzlich vertretbar. In diesem Sinn haben die Grünen mit dem 8. Dezember einen neuen Termin nach dem aus heutiger Sicht realistischen Ablauf des harten Lockdowns und der damit verbundenen extremen Einschränkungen gewählt. Von einem noch späteren Zeitpunkt haben die Grünen abgesehen, um eine Festlegung der KandidatInnen-Liste in annehmbarem Zeitrahmen zu gewährleisten und den personellen Wahlvorbereitungsprozess nicht über die Maßen zu strapazieren.

Die Grüne Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger: „Dieser harte Lockdown ist ein neuerlicher massiver Einschnitt in das Leben und den Alltag der OberösterreicherInnen. Er erschwert auch laufende Prozesse und macht selbst kurzfristige Zeitpläne obsolet. Für uns Grüne ist eine neuerliche Verschiebung der Landesversammlung in dieser Situation aber selbstverständlich. Der Schutz der Gesundheit hat absolute Priorität. Die für die Stimmauszählung nötigen Personen auch nur dem geringsten Infektionsrisiko auszusetzen, kommt für uns nicht in Frage. Natürlich werden auch für die, bei der Landesversammlung am 8.Dezember Anwesenden alle Schutzmaßnahmen getroffen und alle Regeln bis ins kleinste Details eingehalten“.

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