Gesundheitsstadtrat Michael Raml blickt zurück auf ein Jahr Corona-Lockdown: „Sämtliche freiheitseinschränkende Maßnahmen wurden mit dem Verhindern eines Gesundheitskollaps‘ begründet. Aktuell sind in ganz Oberösterreich 41 von möglichen 300 Intensivbetten belegt, daher kann die logische Konsequenz nur ein Öffnen des öffentlichen Lebens mit Hygienekonzepten und Hausverstand sein. Die Gesundheitskrise besteht schon längst nicht mehr nur aus Covid-19, weil zahlreiche andere Erkrankungen zu sehr in den Hintergrund gerückt sind. Die Bundesregierung machte aus der Gesundheitskrise auch noch eine Rechtskrise. Als Gesundheits- und Sicherheitsstadtrat habe ich alles in meiner Macht Stehende unternommen, um die Schäden für die Linzerinnen und Linzer zu begrenzen. Das Linzer Modell – faktenbasierte Entscheidungen statt PR-Shows – hat sich bewährt.“

Morgen vor einem Jahr, am 16. März 2020, wurde Österreich von der türkis/grünen Bundesregierung zum ersten Mal in den Lockdown geschickt. „Die Folgen dieser Einschränkungen für die Linzerinnen und Linzer sind dramatisch. Die Arbeitslosigkeit in unserer Heimatstadt ist auf Rekordniveau, unzählige Unternehmen in Linz und die Gastronomie stehen vor dem Abgrund, die soziale Isolation von Risikopatienten und alten Menschen hat tragische Auswirkungen. Schon von Beginn des ersten Lockdowns an begründete die Bundesregierung sämtliche Maßnahmen damit, unser Gesundheitssystem und insbesondere die Intensivstationen vor einem Kollaps bewahren zu müssen. Jetzt, ein Jahr später, sind wir de facto immer noch in einem Lockdown. Aktuell sind in ganz Oberösterreich für Corona-Patienten lediglich 41 von im Herbst bereitgehaltenen 300 möglichen Intensivbetten belegt, das sind weniger als 15%. Die möglichen Kapazitäten, deren Kollaps verhindert werden sollte, sind damit nur zu einem Bruchteil ausgeschöpft“, zeigt der freiheitliche Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml auf und fordert nach mittlerweile einem ganzen Jahr voller Einschränkungen für die Menschen: „Die einzig logische Konsequenz kann nur ein Öffnen des öffentlichen Lebens mit Hygienekonzepten und Hausverstand sein. Die Bundesregierung soll endlich aufs Volks hören, das die Maßnahmen zu weiten Teilen nicht mehr mitträgt.“

Für den Linzer Gesundheitsstadtrat ist klar: „Die Gesundheitskrise besteht schon längst nicht mehr nur aus Covid-19. Die Bundesregierung sorgte nicht nur für ein Jahr Dauer-Lockdown, sondern auch für massive Panik. Das führte zur tödlichen Missachtung vieler anderer Krankheiten. Menschen gingen trotz deutlicher Symptome nicht zum Arzt, Vorsorgeuntersuchungen wurden abgesagt: Das führte etwa zum tragischen Anstieg an Herzinfarkt-Toten in Österreich“, informiert Raml. „Die Vereinsamung der Menschen, das Aufschieben von Untersuchungen und Operationen und all die Lockdown-Nebenerscheinungen werden noch dramatische Folgen zeigen.“

„Zusätzlich zur Gesundheitskrise hat die türkis/grüne Bundesregierung im Verlauf des letzten Jahres eine wahrhaftige Rechtskrise ausgelöst. Das Verordnungschaos nahm ab März 2020 seinen unvergleichlichen Lauf und die Abwärtsspirale begann. Die Kritik vieler angesehener österreichischer Rechtsprofessoren bestätigt, was ich mir schon seit Monaten denke: Ein Jus-Studium reicht nicht mehr aus, um die sich ständig ändernden, oft nicht nachvollziehbaren und widersprüchlichen Vorgaben verstehen zu können. Unsere Freiheit war seit Beginn der 2. Republik nicht mehr so stark in Gefahr. Die Grundrechtseingriffe sind mittlerweile so umfassend und anhaltend, dass die verfassungsmäßige Verhältnismäßigkeit über weite Teile schlicht nicht mehr gegeben ist“, resümiert der Linzer Stadtrat.

Auch Linz musste natürlich die chaotischen Maßnahmen der Bundesregierung mittragen. Seit einem Jahr leitet Stadtrat Michael Raml gemeinsam mit dem Bürgermeister und der Magistratsdirektorin den Linzer Krisenstab. „Als Gesundheits- und Sicherheitsstadtrat habe ich alles in meiner Macht Stehende unternommen, um die Schäden für die Linzerinnen und Linzer zu begrenzen. Ich habe gemeinsam mit dem Krisenstab etwa weitere Einschränkungen, wie die Verordnung einer Maskenpflicht im Freien, verhindert. Im Gesundheitsservice wurde rasch ein eigene Abteilung geschaffen, um das nötige Contact Tracing professionell abzuwickeln. Dort sind mittlerweile 35 Mitarbeiter im Einsatz, wovon viele mehrsprachig kommunizieren können, um die teils massiven Sprachbarrieren im Contact Tracing bestmöglich zu überwinden. Die Linzer Berufsfeuerwehr hat zu Beginn der Corona-Lockdowns auf eine 14-Tage-Schicht umgesattelt. Die Freiwilligen Feuerwehren haben bei den mehr als kurzfristig anberaumten Massentests eine großartige Unterstützung geleistet. Der Linzer Ordnungsdienst hat bei den verschiedensten Anlässen – beispielsweise Massentests, Impfaktionen, Bürgerservice – für geordnete Verhältnisse gesorgt und tut das auch aktuell. Auch habe ich gemeinsam mit Vizebürgermeister Markus Hein zu Beginn des ersten Lockdowns sofort die Kurzparkzonen in Linz ausgesetzt, um Schlüsselkräften einen unbeschwerten Arbeitsweg zu ermöglichen und die Infektionsgefahr zu minimieren“, so der auch für die Sicherheitsagenden und die Parkraumbewirtschaftung zuständige Stadtrat Raml, der abschließend wiederholt: „Ein Jahr Wegsperren ist viel mehr als genug. Es muss endlich eine Öffnung geben. Die Linzerinnen und Linzer haben genug von den nicht gerechtfertigten Einschränkungen.“

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