Oberösterreichs Landtag beschloss 580-Mio.-Euro schweres Covid-19-Gesetz
Quelle: volksblatt.at
Im oö. Landtag ist am Donnerstag das oö. Covid-19-Gesetz, ein Sammelgesetz, durch das zahlreiche Landesgesetze angepasst werden, und das landesspezifische Sonderbestimmungen umfasst, beschlossen worden. Das oö. Das oö. Covid-19-Gesetz umfasst ein 580-Mio.-Euro-Paket, das im Land zusätzlich zu den Hilfen des Bundes ausgearbeitet wurde. Zur Finanzierung war ein Nachtrag zum 2019 beschlossenen – damals noch eine Schuldenbremse enthaltenden – Doppelbudget nötig. In dem Paket enthalten sind ein „OÖ. Härtefallfonds“, der Kleinbetriebe mit bis zu 25.000 Euro unterstützen soll, Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Soziales, ein Solidaritätsfonds für Hilfe in besonderen Lebenslagen, Pakete für Tourismus, Arbeitsmarkt, Start-ups und Digitalisierung. Oö. Härtefallfonds:…
Im oö. Landtag ist am Donnerstag das oö. Covid-19-Gesetz, ein Sammelgesetz, durch das zahlreiche Landesgesetze angepasst werden, und das landesspezifische Sonderbestimmungen umfasst, beschlossen worden. Das oö. Das oö. Covid-19-Gesetz umfasst ein 580-Mio.-Euro-Paket, das im Land zusätzlich zu den Hilfen des Bundes ausgearbeitet wurde. Zur Finanzierung war ein Nachtrag zum 2019 beschlossenen – damals noch eine Schuldenbremse enthaltenden – Doppelbudget nötig. In dem Paket enthalten sind ein „OÖ. Härtefallfonds“, der Kleinbetriebe mit bis zu 25.000 Euro unterstützen soll, Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Soziales, ein Solidaritätsfonds für Hilfe in besonderen Lebenslagen, Pakete für Tourismus, Arbeitsmarkt, Start-ups und Digitalisierung. Oö. Härtefallfonds:…