Die andauernde COVID-19-Pandemie wirkt sich auch auf die politische Arbeit in der Stadt aus. So besteht bei den Ausschusssitzungen, die diese Woche stattfinden, großteils die Möglichkeit, online teilzunehmen bzw. werden Beschlüsse im Umlauf gefasst, um den persönlichen Kontakt zu vermeiden. Lediglich FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein hält seine heutige Ausschusssitzung erneut nur in Präsenz ab. „In Zeiten in denen es darum geht soziale Kontakte so gut als möglich zu reduzieren, um die Infektionszahlen zu senken, ist diese Vorgehensweise unverständlich und verantwortungslos“, kritisiert Helge Langer, Klubobmann der Grünen Linz.

Aufgrund der Corona-Situation hat der Landtag die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, damit Gremiensitzungen auch per Online-Meeting abgehalten und dabei die nötigen Beschlüsse gefasst werden können. Ebenfalls möglich ist es Entscheidungen per Umlaufbeschluss zu treffen. „Somit besteht keine Notwendigkeit, dass die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse persönlich zusammenkommen müssen. Noch dazu, da die Unterlagen zu den Sitzungen ja ohnehin vorab digital verschickt werden“, ist für Langer die Abhaltung der Termine in Präsenz – ohne Möglichkeit auch online dabei zu sein – nicht nachvollziehbar.

Diese Vorgangsweise von Vizebürgermeister Hein fügt sich aber in die Haltung der Freiheitlichen der vergangenen Wochen und Monate ein, die Gefahren durch Corona zu verharmlosen und herunterzuspielen. „Jede Versammlung von Menschen ist derzeit ein potentielles Risiko sich mit dem Virus zu infizieren und schlimmstenfalls sogar einen Cluster zu produzieren. Daher ersuche ich den Infrastrukturreferenten die Online-Teilnahme an seinen Ausschusssitzungen zu ermöglichen und die Mitglieder des Ausschusses nicht unnötig einer gesundheitlichen Gefahr auszusetzen“, so Langer.

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