Halbe Million Euro Hilfe für Linzer Unternehmen

Ein Jahr der Krise forderte vor allem rasches Handeln und zielgerichtete Fördermaßnahmen, um die Linzer Unternehmen und Bevölkerung zu unterstützen. Bereits am Tag 1 des ersten Lockdowns im März 2020 verfügte die Stadtregierung etwa die Stundung, später den Verzicht auf Miet- und Pachteinnahmen von coronabedingt geschlossenen Wirtschaftsbetrieben in Immobilien der Stadt. Auch die so genannten „Entgelte für die Benützung öffentlichen Gutes“, also etwa Gebühren für Schanigärten und für das Aufstellen von Warenkörben von Marktstandlern sowie die landläufig als „Luftsteuer“ bekannten Entgelte, wurden in weiterer Folge im Vorjahr erlassen. Diese Maßnahme soll nun auch für das Jahr 2021 verlängert werden.

„Es ist mittlerweile klar, dass das Virus nicht verschwinden wird und die Pandemie auch in diesem Jahr noch tiefe wirtschaftliche Spuren hinterlassen wird. Daher ist es nur logisch, dass wir diese Hilfsmaßnahmen verlängern“, meint Bürgermeister Klaus Luger. „Die Stadtregierung hat bislang bei der Krisenbewältigung an einem Strang gezogen. Daher gehe ich davon aus, dass der entsprechende Antrag im morgigen Finanzausschuss wieder einstimmig von allen Stadtregierungsparteien angenommen wird. Dieses Zeichen des Zusammenhalts zeigt, dass wir in Linz zusammenhalten – wenn wir diese Krise schlussendlich hoffentlich gut bewältigt haben, ist das nicht das Verdienst einer einzelnen Fraktion, sondern das Ergebnis guten Krisenmanagements und gemeinsamer Anstrengungen“, so das Linzer Stadtoberhaupt.

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Fehlende Einnahmen brachten vor allem Kleinst- und Kleinbetriebe in finanzielle Notlagen, sie bedrohten somit deren Existenz. Die Linzer Stadtregierung setzte aufgrund dieser unausweichlichen Folgen der Covid-19-Pandemie konkrete Sofortmaßnahmen ab Tag 1 des ersten Lockdowns im März 2020.

„Sofortiges Handeln und maßgeschneiderte Wirtschaftsförderungen waren für den Linzer Standort unumgänglich. In einem ersten Schritt gelang uns die Entlastung von Betrieben, indem wir auf Miet- und Pachtvorschreibungen für Geschäftslokale verzichteten“, blickt Bürgermeister Klaus Luger zurück.

Mit dem Ende des Lockdowns wurde die auch jetzt diskutierte Öffnung der Gastgärten erlaubt, Märkte durften bereits früher aufgrund ihrer Nahversorgerfunktion geöffnet halten. „Für uns war aber von Anfang an klar, dass die Einnahmenverluste während des Lockdowns selbst vom besten Sommergeschäft nicht aufgefangen werden können“, so das Linzer Stadtoberhaupt weiter. „Deshalb haben wir bereits 2020 für die gesamte Saison auf Schanigarten- und Warenkorb-Gebühren verzichtet. Diesen logischen Schritt haben wir gemeinsam und einstimmig in der Stadtregierung beschlossen“, bilanziert Luger.

Mit der fortgesetzten Krise ist es ebenso logisch, dass die Stadt Linz ihre Hilfsmaßnahmen fortsetzt. „Darum habe ich seitens der Verwaltung einen Antrag auf Verlängerung des Gebührenverzichts für die Benützung öffentlichen Gutes vorbereiten lassen“, erklärt Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger. Dieser beinhaltet:

  • den Verzicht auf Schanigartengebühren für die gesamte Saison bis Oktober 2021 für rund 260 Gastgärten auf öffentlichem Gut, in Summe rund 155.000 Euro,
  • den Verzicht für Entgelte für Eisverkaufsständen am Hauptplatz und an der Landstraße / Mozartkreuzung für die Saison 2021 sowie der Verzicht für Gebühren für das Aufstellen von Warenkörben auf rund 370 m² öffentlichem Gut im gesamten Stadtgebiet, in Summe rund 52.000 Euro, sowie
  • den Verzicht auf die anteilige allgemeine Jahresvorschreibung für die Benützung öffentlichen Gutes (für Werbeschilder, Markisen etc., landläufig als „Luftsteuer“ bekannt) für das erste Halbjahr 2021, in Summe rund 325.000 Euro.

„Insgesamt verzichten wir alleine durch diese Maßnahme auf mehr als eine halbe Million Euro, konkret 532.000 Euro, die direkt den lokalen Wirtschaftstreibenden zugutekommen“, rechnet Bürgermeister Klaus Luger vor. „Ich stehe an dieser Stelle nicht an, mich einmal mehr bei allen Stadtregierungsparteien zu bedanken, die bislang in der Krisenbewältigung an einem Strang gezogen haben. Ich gehe daher davon aus, dass wir auch diesen Beschluss der Verlängerung der Hilfen morgen gemeinsam fällen. In der Krise kommt es nicht auf parteipolitisches Kleingeld oder Eitelkeiten an, sondern auf gutes Krisenmanagement und Zusammenhalt, so, wie wir das bislang im Großen und Ganzen vorgezeigt haben“, betont Bürgermeister Klaus Luger abschließend.

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