Abstimmungsproblem mit Landespolizeidirektion macht Handlungsbedarf bei Bewilligungen offenkundig

Die Stadt Linz bedauert die Absage des „Festes der Natur“, welches kommenden Samstag, 25. Juni, im Linzer Volksgarten stattfinden hätte sollen. Zu den in einem heute erschienenen Medienbericht erwähnten Gründen der Absage – es findet zeitgleich die „Linz Pride 2022“ statt – nimmt die Stadt Linz wie folgt Stellung:Im vorliegenden Fall ist ein Abstimmungsproblem zwischen den beiden zuständigen Behörden, der Landespolizeidirektion Oberösterreich (LPD OÖ) sowie der Bau- und Bezirksverwaltung der Stadt Linz, zutage getreten.

So ist einerseits die Landespolizeidirektion für die Bewilligung von Versammlungen bzw. Demonstrationen zuständig, worunter auch die „Linz Pride 2022“ fällt. Diese Bewilligung durch die LPD OÖ ist im Vorfeld erfolgt.

Dem Magistrat Linz obliegt wiederum die Genehmigung von Veranstaltungen, wie es das angemeldete „Fest der Natur“ darstellt, welche am 13. Juni auch erteilt wurde.Da zu diesem Zeitpunkt der Stadt Linz die Route des „Linz Pride 2022“-Umzuges jedoch noch nicht bekannt war, stellte diese eine Anfrage an die zuständige Landespolizeidirektion. Zu dieser wurde vonseiten der zuständigen LPD-Abteilung jedoch keine Stellungnahme abgegeben, weshalb der Magistrat von einer grundsätzlichen Vereinbarkeit beider Events ausgehen musste.Nach Bekanntwerden der Problematik vergangene Woche initiierte die Stadt Linz umgehend eine Kontaktaufnahme der Veranstalter durch das Stadtpolizeikommando, um beide Events durch eine Kompromisslösung möglich zu machen, was leider zu keinem Ergebnis führte.

„Als weltoffene und gleichermaßen naturverbundene Stadt bedauern wir zutiefst, dass das ‚Fest der Natur‘ letztlich nicht stattfindet. Der vorliegende Fall hat ein Abstimmungsproblem zwischen den beiden involvierten Abteilungen der Landespolizeidirektion sowie der Bezirksverwaltungsbehörde der Stadt aufgezeigt. Die städtische Behörde hat sich umgehend mit der Landespolizeidirektion in Verbindung gesetzt, um die Koordination unterschiedlicher Veranstaltungen zu synchronisieren“, erklären Bürgermeister Klaus Luger und Magistratsdirektorin Mag.a Ulrike Huemer.

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