Gründungsgesetz für Institute of Digital Sciences Austria in Linz beschlossen
Der Wissenschaftsausschuss hat sich heute mehrheitlich für die Schaffung einer neuen technischen Universität in Linz ausgesprochen. Für das Gründungsgesetz zur Einrichtung des “Institute of Digital Sciences Austria” fand sich eine Mehrheit aus ÖVP, FPÖ und Grünen.
Laut Wissenschaftsminister Martin Polaschek werden mit dem Beschluss die Voraussetzungen geschaffen, um den Studienbetrieb mit dem Studienjahr 2023/24 aufnehmen zu können. In einem zweiten Schritt soll dann eine weitere gesetzliche Regelung die endgültigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Organisation und den laufenden Betrieb festlegen, kündigte Polaschek an.
Neue universitäre Einrichtung in Linz mit Schwerpunkt Digitalisierung
Neue Wege in Forschung, Lehre und praktischer Anwendung soll laut Wissenschaftsminister Martin Polaschek das Institute of Digital Sciences Austria (IDSA) in Linz beschreiten. Damit solle ein wesentlicher Impuls für eine aktive und nachhaltig erfolgreiche Gestaltung der digitalen Transformation in Österreich gesetzt und die digitale Wettbewerbsfähigkeit Österreichs gesichert werden, heißt es dazu in der Regierungsvorlage.
Das nunmehr vorliegende Gründungsgesetz stelle sicher, dass die neue Universität mit Beginn des Studienjahres 2023/24 den Studienbetrieb aufnehmen könne. Die Regierungsvorlage enthalte daher die notwendigen rechtlichen Grundlagen für den Gründungsprozess und die Handlungsfähigkeit der neuen Universität, führte Polaschek aus. In einem ersten Schritt habe man daher die Bestimmungen zu Rechtsform, Gründungsorganen, der Gründung einer Service-GmbH, zu Fragen der Lehre, des Studiums und zu Personalfragen erarbeitet. Ihm sei es wichtig, dass die Rechte und Ansprüche von Studierenden und Lehrenden voll gewahrt bleiben, betonte Polschek. Hierzu seien noch zahlreiche Punkte aus den Stellungnahmen des Begutachtungsverfahrens eingeflossen.
Ein Gründungskonvent soll laut dem Minister die künftigen Organisations- und Studienstrukturen vorbereiten. Seine wichtigste Aufgabe werde dabei in der Bestellung einer Gründungspräsidentin oder eines Gründungspräsidenten bestehen. Erst in einem zweiten Schritt sei geplant, mit einem weiteren Bundesgesetz die endgültigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Organisation und den laufenden Betrieb zu schaffen, führte Wissenschaftsminister Polaschek in seinem einleitenden Statement aus. Der Studienbetrieb der neuen Universität soll ab dem Studienjahr 2023/2024 zunächst mit einem PhD-Doktoratsstudium aufgenommen und schrittweise ausgebaut werden und im Vollbetrieb Bachelor-, Master- und Doktoratsstudien sowie Weiterbildung im Bereich digitale Transformation anbieten.
Was die Finanzierung angeht, so sind für die Gründungsphase 2022 und 2023 für das IDSA 18,4 Mio. € vorgesehen, die zur Gänze aus der Ministerreserve des Wissenschaftsministeriums bedeckt werden sollen. Ab dem Studienjahr 2023/24 soll die Finanzierung der neuen Universität nicht mehr vom Bund alleine, sondern gemeinsam mit dem Land Oberösterreich getragen werden. Eine diesbezügliche 15a-Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich ist laut dem Wissenschaftsminister bereits in Verhandlung.
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