Derzeit noch keine Ampel-Folgen in Linz!
Stand 4.9. setzt Linz unverbindliche Empfehlungen der Bundesregierung nicht um. Bisherige Schutzmaßnahmen bleiben aufrecht.
Seit dem Freitag nun „Ampel-Tag“ ist, gehen die Wogen in Linz hoch. Die CoV-Ampel steht für diese Woche auf gelb, das Infektionsrisiko also auf “mittleres Risiko”. Die Stadtpolitik ist wenig begeistert.
Stand Sonntagvormittag bleiben in Linz daher die bisherigen Schutzmaßnahmen bestehen. Eine Verschärfung wurde noch nicht gemeldet!
Corona-Ampel ist ein veritabler Fehlstart, das System ist nicht nachvollziehbar und willkürlich!
Bürgermeister Klaus Luger
Lage in Linz ist hochstabil, Einstufung ist willkürlich und ungerecht.
Gesundheitsstadtrat Michael Raml
Nach einem Interviewmarathon von Bürgermeister Luger steht also recht sicher fest: Solange es keine Verordnungen zur Corona-Ampel gibt, bleibt in Linz alles wie es ist.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betonte aber am Samstag “dass eine Gelb-Schaltung keine Schuldzuweisung sei” und verwies nochmals auf die gesetzliche Möglichkeit zur Ausweitung des Mund-Nasen-Schutzes. Diese hätten Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) samt Rechtsexperten des Verfassungsdienstes bereits bestätigt.
Eine umfassende rechtliche Verankerung der Ampel kann jedoch erst durch die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes bei der nächsten Nationalratssitzung am 23. September beschlossen werden. Der Bundesrat muss dann am 8. Oktober seine Zustimmung geben.
Laut der Zeitung „Österreich“ wollen die Oppositionsparteien FPÖ und SPÖ dem geplanten Gesetz im Bundesrat vielleicht nicht zustimmen. Die gesetzliche Basis für die Ampelmaßnahmen könnte also überhaupt erst Ende November geschaffen werden.
Rund um die Corona-Ampel dürfte es also politisch noch spannend werden!
Ich glaube nicht, dass es um Parteipolitik geht. Es geht um was anderes, was noch schlimmer ist: Dass diese Bundesregierung seit circa zwei Monaten in Sachen Corona voll auf Linie der Selbstdarstellung, der Ankündigungspolitik und des Polit-Marketings ist.
Klaus Luger im “Krone”-Interview
Den aktuellen Stand der Infizierten in Linz & OÖ gibt es hier:
Die Linzer Corona-Ampel:
www.corona-ampel.at
Links:
Luger im Krone Interview
Medienservice der Stadt Linz
Kritik an Corona-Amepl (ORF.at)
OTS Aussendung der Stadt Linz
Klaus Luger bei Fellner! LIVE
Folge uns in den sozialen Netzwerken
