Luger/Hein: Bundesregierung muss einen ÖV-Rettungsschirm schaffen

Ausgleich der ´Corona-Verluste´ unbedingt nötig. Linz Linien verlieren 6 Millionen Euro durch Pandemie

In der Corona-Krise mussten heuer auch die Verkehrsdienstbetriebe, die den öffentlichen Personennahverkehr aufrechterhalten, empfindliche Einbußen hinnehmen. Die zurückgegangenen Fahrgastzahlen und die dadurch verminderten Fahrgeldeinnahmen lassen den ohnehin hohen Abgang weiter anschwellen. Corona-bedingt erwarten die Verkehrsbetriebe der Stadt Linz eine weitere Steigerung des Verlustes von bisher 35 Mio. um 6 € Mio. Euro. „Die öffentlichen Verkehrsmittel haben trotz Einschränkungen am Höhepunkt der Corona-Krise reibungslos funktioniert und damit einen wesentlichen Beitrag für die Versorgungssicherheit der Menschen geleistet. Ob der Weg zum nächsten Nahversorger, Arzt, Apotheker oder der Arbeitsweg für medizinisches und pflegendes Personal – Bus und Bim standen für die Linzerinnen und Linzer sowie einpendelnden Personen stets fast wie gewohnt zur Verfügung. Das sollte seitens des Bundes nicht unbedankt bleiben“, erklärt Linz-AG-Aufsichtsratsvorsitzender Bürgermeister Klaus Luger. „Verluste in solcher Höhe können weder die Städte noch die Verkehrsbetriebe alleine stemmen. Auch der dringend notwendige Ausbau wird ohne Unterstützung des Bundes langfristig nicht mehr möglich sein“, stellt der Linzer Vizebürgermeister Infrastrukturreferent Markus Hein klar. Luger und Hein fordern daher von der türkis-grünen Bundesregierung die Schaffung eines ÖPNV-Rettungsschirmes nach deutschem Vorbild. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird eine dahingehende Resolution eingebracht. „Der Bund muss Verantwortung übernehmen und darf sich nicht vornehm aus dem Spiel zurückziehen und diese wichtige Daseinsvorsorge gefährden“, so die beiden.

Die deutsche Bundesregierung hat dieses Problem bereits erkannt. Damit der Öffentliche-Personen-Nahverkehr (ÖPNV) aufrechterhalten werden kann, wurde im Nachbarland ein ÖPNV-Rettungsschirm installiert, der entstandene Verluste ausgleichen soll. „Die Vorarbeit, wie so ein Rettungsschirm für den ÖPNV in Österreich aussehen könnte, hat bereits die deutsche Bundesregierung geleistet. Auch die EU-Kommission hat diese Beihilfe für den deutschen Personennahverkehr bereits am 7. August 2020 genehmigt. Die österreichische Bundesregierung muss zur Rettung des ÖPNV mehr Engagement zeigen, die entsprechenden Gelder bereitstellen und ein angemessenes Regelwerk mit den wichtigsten Stakeholdern wie Verkehrsverbünde, Länder, Städte- und Gemeindebund ausarbeiten“, fordern Luger und Hein.

Die Linzer Corona-Ampel:
www.corona-ampel.at

instagram facebook youtube