Langer will Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben völlig neu aufsetzen

Der geplante Bau eines Hochhauses sowie eines Parkdecks der Firma Dynatrace schlägt weiterhin vor hohe Wellen. Nach wie vor beklagen die betroffenen Anrainer neben den Projektdimensionen auch den Umgang mit den Informationen zu dem Bauvorhaben. „Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, dass die Bürger-Beteiligung bei großen Bauvorhaben auf völlig neue Beine gestellt werden muss. Besonders entscheidend ist, dass die betroffenen Anrainer von Beginn an eingebunden werden müssen und nicht erst dann informiert werden, wenn alle Pläne schon fix fertig auf dem Tisch liegen. Die Bürger-Beteiligung, wie sie der 10-Punkte-Plan für Hochhäuser derzeit vorsieht, ist zu wenig“, nennt Klubobmann Helge Langer den konkreten Verbesserungsbedarf.

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Bei vielen großen Bauvorhaben der vergangenen Jahre das gleiche Bild: Anrainer haben sich zu einer Initiative zusammengeschlossen, da sie von den Plänen in ihrer Nachbarschaft nicht informiert worden sind bzw. teilweise davon erst aus den Medien erfahren haben. „So kann es nicht weitergehen. Es braucht bei großen Bauvorhaben dringend mehr Mitsprache, Transparenz und Miteinander“, ist Langer überzeugt. Schließlich würden alle Seiten davon profitieren, wenn man die Anrainer von Beginn an in die Überlegungen mit einbezieht. „Gerade wenn es um den Bau von Hochhäusern geht, ist eine besondere Sensibilität notwendig“, ruft der Grüne Klubobmann in Erinnerung.

Einmal mehr wird mit der aktuellen Causa auch deutlich, wie dringend es die von den Grünen geforderte Service- und Koordinationsstelle für Bürger-Initiativen braucht, um den Dialog zwischen der Bevölkerung, der Stadt sowie Projektanten zu fördern. Damit diese Drehscheibe in Schwung kommt, haben wir unseren Vorschlag vor kurzem neuerlich in den Gemeinderat gebracht, wo er dem Verfassungsausschuss zugewiesen worden ist. In der jüngsten Ausschusssitzung ist unser Antrag jedoch vertagt worden. „Wir werden aber nicht lockerlassen und alles daran setzen, damit die Anrainer leichter Zugang zu Informationen erhalten und Bürger-Beteiligung bei großen Bauvorhaben eine zentrale Rolle spielt“, so Langer.

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