OÖVP-Landtagsklub Ausschussvorschau

Aussendung Klub der OÖVP-Landtagsabgeordneten

Die drei Zauberworte zur Energiewende heißen: „Beschleunigung, Vereinfachung und Straffung.“

„Hoch bürokratische und langwierige Verfahren verzögern die Energiewende. Darum setzen wir im Ausschuss zwei wichtige Maßnahmen. Erstens werden wir die Änderung von zehn Landesgesetzen beschließen, um die Vorteile der Digitalisierung nutzen zu können und die Anlageverfahren zu beschleunigen.“, betont OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. „Zweitens wird die Bewilligungspflicht für eine Photovoltaikanlage im Bauland, nicht mehr nach der Leistung erteilt, sondern nach der benötigten Fläche beurteilt.“

Damit reagiert das Land Oberösterreich auf den technischen Fortschritt. In Zukunft können leistungsstärkere PV-Anlagen auf derselben Fläche bewilligungsfrei errichtet werden. 

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Institut of Digital Science Austria (IDSA)

„Mit der Sicherstellung der Finanzierung, dem fixen Errichtungsstandort, dem Gründungsgesetz und dem hochkarätigen Gründungskonvent, der nun seine Arbeit aufnimmt, sind die Grundsteine für das neue Institut of Digital Science Austria gelegt“, freut sich OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. „Ein weiterer wichtiger Schritt im Land der Möglichkeiten, um die klügsten Köpfe nach Oberösterreich zu holen“.

Die Errichtung und der Betrieb des Institute of Digital Sciences Austria in Linz ist Gegenstand einer Finanzierungsvereinbarung. Dementsprechend übernimmt der Bund aufgrund seiner Finanzierungsverpflichtung die dauerhafte Finanzierung aller erwachsenden Verpflichtungen in Forschung und Lehre.

Baukulturelle Leitlinien

„Baukultur ist ein Querschnittsthema, das viele Lebensbereiche betrifft“, erklärt OÖVP-Kultursprecherin Elisabeth Manhal.

Das Land Oberösterreich bekennt sich zu den baukulturellen Leitlinien des Bundes. „Der nächste Schritt erfolgt in der Abteilung Raumordnung des Amtes der Oö. Landesregierung“, ergänzt Manhal.

Außerdem wird einen Lehrstuhl für Baukultur in einer Zusammenarbeit von Kunstuniversität Linz und Katholischer Privatuniversität geben. „Die Plattform für Baukultur soll für mehr Bodenschutz und nachhaltiges Bauen sorgen“, ergänzt Dörfel abschließend.

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